AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Webshop Caspianblue.at

§ 1 Geltungsbereich

Diese AGB gelten für alle Bestellungen von Verbrauchern (B2C) über den Webshop Caspianblue (www.caspianblue.at) mit Sitz in Österreich. Betreiberin des Webshops und Vertragspartner der Kunden ist die Jeremy Ilkanaev, Engerthstrasse 171/17, 1020 Wien (Markeninhaberin „Caspianblue“), nachfolgend „Verkäufer“ genannt. Diese AGB gelten ausschließlich; abweichende Geschäftsbedingungen von Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Der Verkauf erfolgt nur an Endverbraucher (Verbraucher i.S.d. Konsumentenschutzgesetzes), nicht an Unternehmer oder Wiederverkäufer.

§ 2 Vertragsabschluss

Die Produktdarstellungen im Webshop stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an Verbraucher, beim Verkäufer Waren zu bestellen. Mit dem Abschicken einer Bestellung über den Online-Shop (durch Klick auf „Jetzt kaufen“ o. ä.) gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Eingang der Bestellung wird vom Verkäufer unverzüglich per E-Mail bestätigt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Vertragsannahme dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn der Verkäufer die Bestellung ausdrücklich annimmt (z. B. durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail) oder die bestellte Ware an den Kunden versendet. Der Verkäufer ist berechtigt, eine Bestellung ohne Angabe von Gründen abzulehnen, insbesondere wenn der begründete Verdacht besteht, dass der Kunde als Unternehmer oder Wiederverkäufer kauft oder die Ware missbräuchlich verwendet werden soll.

Vertragssprache ist Deutsch. Der Vertragstext (Bestelldaten und AGB) wird vom Verkäufer nicht in einer für den Kunden zugänglichen Weise gespeichert; der Kunde kann die Bestelldaten jedoch unmittelbar nach dem Absenden ausdrucken oder speichern. Die AGB sind jederzeit auf der Website einsehbar.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

Alle im Webshop angegebenen Preise verstehen sich in Euro (€) und als Gesamtpreise für Endverbraucher, d. h. sie beinhalten bereits die gesetzliche Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer). Versandkosten werden – sofern sie anfallen – im Bestellvorgang separat ausgewiesen und hinzugerechnet.

Sofern nicht anders vereinbart, ist die Zahlung vor Versand der Ware vollständig zu leisten. Dem Kunden stehen die Zahlungsarten zur Verfügung, die im Online-Shop im Bestellprozess angezeigt werden (z. B. Kreditkarte, PayPal, Sofortüberweisung, Nachnahme etc.). Der Verkäufer behält sich vor, bestimmte Zahlungsarten im Einzelfall auszuschließen. Bei Auswahl der Zahlung per Vorkasse (Banküberweisung) nennt der Verkäufer die Bankverbindung in der Bestellbestätigung; der Rechnungsbetrag ist sofort nach Erhalt der Bestellbestätigung zur Zahlung fällig. Bei Nachnahmesendungen fallen ggf. zusätzliche Gebühren an, die im Bestellprozess angegeben werden. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, so gelten die gesetzlichen Regelungen.

§ 4 Versand- und Lieferbedingungen

Liefergebiet: Der Verkäufer bietet Lieferung vorerst nur innerhalb Österreichs und nach Deutschland an. Bestellungen mit Lieferadressen außerhalb dieser Gebiete können nicht angenommen werden. Der Versand erfolgt ausschließlich an die vom Kunden angegebene Lieferadresse; eine Zustellung an Postfächer oder Packstationen ist bei gekühltem Versand ggf. ausgeschlossen.

Versandtage und Zustellung: Aufgrund der Kühlpflicht und Verderblichkeit der Ware (frischer Kaviar) versendet der Verkäufer Bestellungen ausschließlich von Montag bis Mittwoch. Der Versand erfolgt als gekühlter Expressversand(in der Regel via Express-Kurier) sodass die Zustellung im Normalfall spätestens bis Freitag der gleichen Woche erfolgt. Bestellungen, die donnerstags, freitags, am Wochenende oder an Feiertagen beim Verkäufer eingehen, werden aus Qualitäts- und Logistikgründen erst am darauf folgenden Montag (bzw. dem nächsten Werktag) versendet. Damit wird sichergestellt, dass die Kühlkette eingehalten wird und kein Paket über ein Wochenende beim Versanddienstleister lagert.

Lieferzeit und Zustellungsarten: Die voraussichtliche Lieferzeit innerhalb Österreichs und Deutschlands beträgt ca. 1–2 Werktage ab Versand. Innerhalb Wien bietet der Verkäufer nach Absprache sogar eine persönliche Zustellung per Kurier an – 7 Tage die Woche und in der Regel innerhalb weniger Stunden nach Bestelleingang. Für Kurier-Sofortlieferungen in Wien können gesonderte Zustellgebühren anfallen; diese werden dem Kunden im Einzelfall vorab mitgeteilt. Sofern der Kunde die Option Selbstabholung wählt oder mit dem Verkäufer eine individuelle Zustellung vereinbart, wird die Ware am vereinbarten Ort bereitgestellt bzw. übergeben.

Besonderer Versandhinweis – „Oligarchen-Versand“
Der im Webshop humorvoll bezeichnete „Oligarchen-Versand“ stellt keine eigenständige oder außergewöhnliche Versandleistung dar, sondern entspricht inhaltlich unserem regulären Expressversand. Diese Bezeichnung dient ausschließlich der Markenkommunikation mit augenzwinkerndem Charakter.

Bestandteil des „Oligarchen-Versands“ ist eine handgeschriebene Grußkarte. Es erfolgen jedoch keine darüber hinausgehenden Zusatzleistungen (z. B. persönliche Zustellung oder Sondertransport)

Mit Auswahl dieser Option erklärt sich der Kunde ausdrücklich damit einverstanden, dass es sich um eine reguläre Expresslieferung handelt.

Empfang der Lieferung: Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die angegebene Lieferadresse korrekt ist und die Lieferung zum avisierten Zeitpunkt entgegengenommen werden kann. Insbesondere bei gekühltem Expressversand muss der Kunde sicherstellen, dass er oder eine empfangsberechtigte Person die Sendung annimmt, da der Inhalt verderblich ist. Sollte eine Zustellung aus vom Kunden zu vertretenden Gründen nicht möglich sein (z. B. falsche Adresse, Empfänger nicht anwesend), trägt der Kunde die daraus resultierenden Konsequenzen, insbesondere etwaige zusätzliche Kosten einer erneuten Zustellung. In einem solchen Fall kann auch keine Haftung des Verkäufers für eine etwaige Beeinträchtigung der Produktqualität (Verderb) infolge einer verspäteten Annahme übernommen werden.

Gefahrübergang: Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der bestellten Ware erst mit Übergabe der Ware an den Verbraucher (bzw. an eine empfangsberechtigte Person) über. Versendet der Verbraucher jedoch selbst einen Frachtführer oder eine sonstige Person mit der Warenabholung, ohne dass der Verkäufer dies als Versandoption angeboten hat, so geht die Gefahr bereits mit der Übergabe der Ware an den Frachtführer über.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Eigentumsvorbehalt: Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller damit verbundenen Kosten und Gebühren bleibt die gelieferte Ware das eigene Eigentum des Verkäufers. Erst mit dem vollständigen Zahlungseingang geht das Eigentum an der Ware auf den Kunden über. Der Kunde ist vor Eigentumsübergang nicht berechtigt, die Ware an Dritte weiterzuverkaufen, zu verpfänden, zu übereignen oder sonst darüber zu verfügen. Bei Zugriffen Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware (etwa im Fall einer Pfändung) hat der Kunde den Dritten auf das Eigentum des Verkäufers hinzuweisen und den Verkäufer unverzüglich zu benachrichtigen.

§ 6 Gewährleistung

Dem Kunden stehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte nach österreichischem Recht zu. Bei Mängeln der gelieferten Ware gelten somit die Bestimmungen des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuches (ABGB) und des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) über die Gewährleistung. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Übergabe der Ware.

Da es sich bei dem angebotenen Kaviar um ein leicht verderbliches Lebensmittel mit begrenzter Haltbarkeit handelt, weist der Verkäufer darauf hin, dass die Ware gemäß ihrer Beschaffenheit möglichst sofort nach Erhalt geprüft und bis zum Verbrauch durchgängig gekühlt werden sollte. Offensichtliche Mängel (etwa eine bei Zustellung bereits verdorbene oder beschädigte Ware) soll der Kunde – ohne Anerkennung einer Rechtspflicht – möglichst umgehend nach Erhalt der Lieferung beim Verkäufer anzeigen, um eine rasche Klärung zu ermöglichen. Unterbleibt eine sofortige Mängelanzeige, beeinträchtigt dies allerdings nicht die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Verbrauchers. Im Gewährleistungsfall hat der Kunde zunächst Anspruch auf Nacherfüllung (nach Wahl des Kunden Austausch der Ware oder Verbesserung/Reparatur, soweit möglich). Ist die Nacherfüllung unmöglich oder schlägt sie fehl, kann der Kunde nach den gesetzlichen Vorschriften eine Preisminderung verlangen oder – bei einem nicht bloß geringfügigen Mangel – vom Vertrag zurücktreten und eine Rückerstattung des Kaufpreises verlangen. Garantien im Rechtssinne werden vom Verkäufer nicht gewährt (dies berührt etwaige Herstellergarantien nicht, falls solche bestehen und an den Kunden weitergegeben wurden).

§ 7 Haftung

Der Verkäufer haftet dem Kunden gegenüber in Fällen vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Verursachung von Schäden unbeschränkt nach den gesetzlichen Vorschriften. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer – außer im Falle von Personenschäden – nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung des Verkäufers der Höhe nach jedoch auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Im Übrigen ist eine Haftung des Verkäufers bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei dem Verkäufer zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

§ 8 Datenschutz

Der Schutz personenbezogener Daten des Kunden hat für den Verkäufer höchste Priorität. Personenbezogene Daten, die im Rahmen der Geschäftsabwicklung vom Kunden bekannt gegeben werden, werden vom Verkäufer ausschließlich gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen verarbeitet. Details zur Verarbeitung der Daten und zu den Rechten der Kunden sind in der gesonderten Datenschutzerklärung des Verkäufers beschrieben. Diese ist auf der Webseite im Footer unter „Datenschutz“ verlinkt und jederzeit abrufbar. Mit der Bestellung erklärt sich der Kunde mit der Datenverarbeitung im zur Vertragserfüllung notwendigen Umfang einverstanden. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nur im Rahmen der Ausführung der Bestellung (etwa an Versanddienstleister) oder mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden.

§ 9 Gerichtsstand und anwendbares Recht

Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts sowie des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem anderen EU-Mitgliedstaat bleiben die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen des jeweiligen Aufenthaltsstaates jedoch unberührt – d. h. der Verbraucher genießt unabhängig von dieser Rechtswahl stets den Schutz der zwingenden Vorschriften seines Heimatstaates.

Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ist grundsätzlich das am Sitz des Verkäufers zuständige Gericht sachlich und örtlich zuständig. Wenn es sich beim Kunden allerdings um einen Verbraucherhandelt, der seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Österreich oder in einem anderen EU-Land hat, kann der Kunde Ansprüche im Zusammenhang mit diesen AGB und dem Vertragsverhältnis wahlweise vor dem inländischen Gericht am Sitz des Verkäufers oder vor dem Gericht in dem EU-Mitgliedstaat geltend machen, in dem er seinen Wohnsitz hat. In gleicher Weise können Klagen gegen einen Verbraucher nur vor den Gerichten seines Wohnsitzstaates erhoben werden. Zwingende gesetzliche Gerichtsstandsregelungen (etwa für Verbraucher) gehen dieser Gerichtsstandsvereinbarung vor.